Volker Münchow: NRW gibt 722.308 € Euro für Kita-Ausbau in Velbert

„Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz für die ein- und zweijährigen Kinder in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege zum 1. August 2013 rückt immer näher. Dies bedeutet für alle Beteiligten eine enorme Herausforderung. Mit dem Haushaltsentwurf 2012 des Landes erhöhen wir die Planungs- und Finanzierungssicherheit für den Ausbau von Kitaplätzen für die Unterdreijährigen bei uns in Velbert.

Die SPD setzt auf Gewerbeflächen

Aus der WZ: Von Martin Gehr
Zum Neujahrsempfang luden die Genossen in die Vereinigte Gesellschaft.

In den repräsentativen Räumen der Vereinigten Gesellschaft Langenberg hat die Velberter SPD ihren diesjährigen Neujahrsempfang gegeben. Rund 100 Gäste konnte Fraktionsvorsitzender Wolfgang Werner am Sonntag begrüßen, unter ihnen Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese und Petra Kammerevert, Mitglied des Europäischen Parlaments.

„Ich werde kein bequemer Präsident sein“

Martin SCHULZ ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments

Mit deutlicher Mehrheit ist Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt worden. In seiner Antrittsrede kündigte er an, die Stellung des Parlaments gegenüber den anderen EU-Institutionen zu stärken – Europa, so seine Botschaft, muss demokratischer werden.

Mit 387 von insgesamt 670 abgegebenen Stimmen ist Martin Schulz am Dienstag in Brüssel bereits im ersten Wahlgang zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt worden. Damit folgt Schulz dem Polen Jerzy Buzek im Amt.

Hannelore Kraft: Martin Schulz ist ein europäischer Visionär

Zur Wahl von Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlamentes erklärt Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD:

Die NRWSPD gratuliert Martin Schulz ganz herzlich zu seiner Wahl als Präsident des Europäischen Parlamentes. Wir wünschen ihm viel Erfolg in seinem neuen und verantwortungsvollen Amt.

Jochen Ott: „Gesetzliche Änderungen im Baubereich stärken die Nutzung erneuerbarer Energien“

„Durch die Novellierung der Landesbauordnung wird ermöglicht, dass Solaranlagen und Kleinwindenergieanlagen von bis zu 10m Höhe in allgemeinen Wohngebieten, Mischgebieten und besonderen Wohngebieten von der Genehmigungspflicht ausgenommen werden."

AWO Velbert feierte am 1. Advent

Gelungene Veranstaltung im Forum Niederberg
Am ersten Advent feierten die Mitglieder der AWO in Velbert wieder im Forum Niederberg und läuteten die Weihnachtszeit ein.

Frank Baranowski: Stärkungspakt Stadtfinanzen - „Wichtiges Etappenziel ist erreicht“

„Die Einigung einer Parlamentsmehrheit von SPD, Grünen und FDP für den Stärkungspakt Stadtfinanzen stellt ein wichtiges Etappenziel für den Stärkungspakt Stadtfinanzen dar.“ Frank Baranowski, Landesvorsitzender der SGK und Gelsenkirchener Oberbürgermeister begrüßt die Einigung, weil damit zusätzlich 350 Millionen Euro jährlich für die besonders notleidenden Kommunen in NRW noch in diesem Jahr fließen können.

Britta Altenkamp MdL zur neuen Vorsitzenden des AWO Bezirks Niederrhein gewählt

Auch Volker Münchow ist jetzt im Bezirksvorstand. Unter dem Motto „Mehr Gerechtigkeit und Solidarität wagen“ stand die Bezirkskonferenz der Arbeiterwohlfahrt in Mönchengladbach ganz im Zeichen der Neuwahlen zum Bezirksvorstand. Für die nächsten vier Jahre wurde die Essener Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp zur Bezirksvorsitzenden gewählt. Somit ist sie jetzt 'Chefin' des mit 32.000 Mitgliedern bundesweit zweitstärksten Bezirksverbandes der Arbeiterwohlfahrt.

Druckfrisch: Publikation der Europaabgeordneten Petra KAMMEREVERT

Europas Vielfalt erkunden

Mit dieser Broschüre informiert die SPD-Europaabgeordnete Petra KAMMEREVERT über die aktuellen Jugend- und Bildungsprogramme der
Europäischen Union und stellt dabei die Vielzahl der Möglichkeiten heraus, die diese bieten. Petra KAMMEREVERT geht dabei davon aus, dass hier das eine oder andere Angebot dabei sein wird, um andere Kulturen und Lebensweisen kennen zu lernen, sich mit Menschen aus anderen Ländern auszutauschen, neue Sprachen zu lernen und wichtige Erfahrungen zu sammeln.

Volker Münchow: Heute ist ein guter Tag für unsere städtischen Bediensteten in Velbert und Wülfrath

Als ein weiteres eingehaltenes Versprechen hat heute SPD-Regionalratsmitglied Volker Münchow den Erlass des NRW-Innen- und Kommunalministeriums über die Zulassung von Beförderungen in Kommunen ohne genehmigtes Haushaltssicherungskonzept und in Nothaushaltskommunen bezeichnet. In Velbert und Wülfrath bedeutet dies, dass der Weg für Beförderungen frei ist. „Für die Beschäftigten unserer Feuerwehren oder in den Fachabteilungen der Verwaltungen bedeutet dies, dass endlich der Beförderungsstau aufgelöst werden kann. Letztendlich wird dadurch auch die Motivation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gesteigert.“

"Jeder muss Zugang zu erstklassiger und moderner Kommunikation haben!"

Internet-Datenpakete sollten unabhängig von Inhalt, Dienst oder Anwendung grund­sätzlich von Netzbetreibern gleich behandelt werden. In einer entsprechenden Resolution hat das Europäische Parlament am Donnerstag in Straßburg seine Position gegenüber dem zuständigen Ministerrat zur Frage der Netzneutralität in Europa verabschiedet.

"Jede EU-Bürgerin und jeder EU-Bürger muss Zugang zu allen Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten des Internets haben. Deshalb fordern wir, dass grundsätzlich jeder Service im Internet schnellstmöglich und in der Reihenfolge der Anfrage abgewickelt werden muss", erläuterte Matthias GROOTE den Parlamentsbeschluss.

Volker Münchow: CDU Kampagne soll über das Chaos der schwarz-gelben Straßenbaupolitik hinwegtäuschen

„Die rot-grüne Landesregierung verabschiedet sich von der Ankündigungspolitik der Vorgängerregierung und setzt auf eine verlässliche und finanzierbare Verkehrspolitik.“ Das erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende für den Kreis Mettmann, Volker Münchow, zur jüngsten Kampagne der CDU.

CDU kontra Schulgemeinde

Ratsmehrheit ignoriert Bürgerwillen/ CDU Ratsmitglieder stimmen im BZA Neviges und Schulausschuss für und im Rat gegen die Schule

In der Ratssitzung am Dienstag ging es hoch her. Waren doch rund dreihundert Schüler, Eltern und Lehrer gekommen um die Schließung der katholischen Grundschule in Neviges und der Hardenberg-Hauptschule zu verhindern. Bis zum Abend hatte man geglaubt, die Schulen retten zu können, da sich der Velberter CDU Vorsitzende und der stellv. Fraktionsvorsitzende neben den Nevigeser CDU-Ratsmitgliedern für den Erhalt der Sonnenschule eingesetzt hatten.

Zurück zur Sachlichkeit

Kreis Mettmann. Als „ärgerliche Panikmache“ bezeichnet der stellv. Vorsitzende der SPD im Kreis Mettmann Volker Münchow, die Kampagne der CDU über die Beteiligung der Städte des Kreises Mettmann am kommunalen Finanzausgleich (Abundanzumlage). „Ausgerechnet die CDU, die die Kommunen fünf Jahre lang im Regen stehen ließ, heizt jetzt eine Stimmung unter den Kommunen an, die keinem hilft.“

„Wir erleben das Ende einer Epoche“

Mit klaren Worten fordert SPD-Parteichef Sigmar Gabriel im Spiegel-Interview, die Banken „wieder zu Dienern der Realwirtschaft“ zu machen. Richtig wäre eine Trennung von Investment Banking und Geschäftsbanken, so Gabriel gegenüber dem Nachrichtenmagazin. Der SPD-Spitzenpolitiker sieht die Ideologie der Neoliberalen weltweit gescheitert.

Zu den heute angekündigten Kraftwerksinvestitionen von RWE im rheinischen Braunkohlerevier erklären Norbert Römer MdL, Fraktionsvorsitzender SPD und Reiner Priggen MdL, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen:

Zu den heute angekündigten Kraftwerksinvestitionen von RWE im rheinischen Braunkohlerevier erklären Norbert Römer MdL, Fraktionsvorsitzender SPD und Reiner Priggen MdL, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen:

Die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen begrüßen es, wenn RWE Power in neue, flexible und wirkungsstarke Kraftwerksblöcke investieren will, alte Anlagen dafür still legt und Effizienzgewinne zur Reduktion der Braunkohleförderung nutzt.

Norbert Römer: Klimaschutz gibt neue Impulse für den Standort NRW

„Die Landesregierung leistet mit ihrem vorgelegten Klimaschutzkonzept einen ehrgeizigen und realistischen Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz. Wir werden den Klimaschutz als Fortschrittsmotor nutzen, um die Potenziale des Industriestandortes NRW zu stärken und zukunftsfest zu machen“, erklärte Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.

Norbert Römer: Realisierung des Eisernen Rheins ist für Nordrhein-Westfalen unverzichtbar – CDU schadet der Wirtschaft und dem Land Nordrhein-Westfalen

„Die Realisierung der Schienenstrecke ‚Eiserner Rhein‘ von Antwerpen bis Mönchengladbach ist für Nordrhein-Westfalen unverzichtbar. Die CDU schadet mit ihrer Verweigerungshaltung der Wirtschaft und dem Land Nordrhein-Westfalen." Das erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer, anlässlich der gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses.

Livestream vom Landesparteitag am 24. September 2011

Unter dem Motto "Verantwortung für NRW. Heute die Zukunft gestalten." steht am kommenden Samstag (24. September) der Landesparteitag der NRWSPD auf dem Programm.

Für alle, die in Mülheim nicht dabei sind, wird der Landesparteitag LIVE von 10.00 bis 14.30 Uhr im Internet übertragen. Dazu einfach auf www.nrwspd.de gehen!

Verbesserung der Situation erforderlich

Mehr als 50 Bürger nahmen an Bürgergespräch teil

Am Montag hatte SPD-Ratsmitglied Volker Münchow zu einem Bürgergespräch an der Werdener Straße eingeladen und über fünfzig interessierte Bürgerinnen und Bürger waren gekommen und wollten über die Verkehrssituation dort diskutieren.

Offener Brief zur Situation im verkehrsberuhigten Bereich der Hauptstraße in Velbert-Langenberg

An den
Landrat des Kreises Mettmann
Herrn Thomas Hendele und den
Bürgermeister der Stadt Velbert
Herrn Stefan Freitag

Situation im verkehrsberuhigten Bereich der Hauptstraße in Velbert-Langenberg

Sehr geehrter Herr Hendele, sehr geehrter Herr Freitag,

in der vorigen Woche war ich zu einem Gespräch in der Langenberger Innenstadt verabredet. Nach diesem Termin habe ich mich noch mit einigen Bürgerinnen und Bürgern auf der Hauptstraße unterhalten. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite schob eine junge Mutter einen Kinderwagen die Straße herauf und hatte zudem noch zwei kleine Kinder an der Hand.

SPD-Fraktion schaut sich am Kostenberg um

Gestern besichtigten Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zusammen mit dem Leiter der Velberter Straßenverkehrsbehörde Jan Schneider den Bereich am Kostenberg. Anlass des Besuchs war die Bitte von Anwohnern, sich um die zu hohe Geschwindigkeit vieler Fahrzeuge in diesem Wohnbereich zu kümmern und die daraus resultierende Gefährdung von Fußgängern und Kindern.

Bahnhof Langenberg kein Denkmal mehr?

Die Entlassung eines Gebäudes aus der Denkmalliste ist nicht mit den politischen Gremien abzustimmen, sondern Sache der Stadtverwaltung. Trotzdem möchte ich mich in die Diskussion einbringen. Mit Überraschung habe ich die aktuellen Berichte zur Zukunft des Langenberger Bahnhofsgebäudes gelesen. Das Langenberger Bahnhofsgebäude ist Teil der umfangreichen Bahnanlagen aus dem 19. Jahrhundert, als Langenberg noch eine bedeutende Eisenbahnstadt war. Hier war einmal eines der größten Eisenbahnausbesserungswerke in Europa beheimatet. Alte Langenberger erinnern sich noch an die Gebäude am heutigen Standort der Feuerwehr.

Sozialticket zu teuer für Velbert?

Von Thomas Reuter/ Westdeutsche Zeitung
Die Linke fordert die Einführung für Hartz-IV-Empfänger. SPD-Ratsherr Volker Münchow befürwortet dies aber nur bei gesicherter Finanzierung.
Die Fraktion Die Linke stößt auch in Velbert die Diskussion darüber an, ob das Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr eingeführt werden soll.

Kürzungen trotz hoher Neuverschuldung

SPD-Politiker Münchow fordert CDU-Landtagsabgeordneten auf, in Berlin zu intervenieren

„Ich würde mich freuen, wenn der CDU-Landtagsabgeordnete Ratajczak sich bei seiner Bundeskanzlerin genauso wie beim Land NRW dafür einsetzt, dass weiter Fördermittel nach Velbert fließen“, antwortet Regionalratsmitglied Volker Münchow auf die Pressenotiz des CDU-Landtagsabgeordneten zu diesem Thema,