Steinbrück im Steinbruch

Die Verpflichtung, im Sinne des Klimaschutzes den Ausstoß von Kohlendioxid zu verringern, stellt die Kalkindustrie vor erhebliche Probleme. Denn der Rohstoff Kalk kommt in der Natur nicht vor, er wird ausschließlich aus Kalkstein gewonnen. Der Anteil des Kohlendioxids an Kalkstein aber liegt bei 44 Prozent. So entsteht bei der Herstellung von einer Tonne Kalk unweigerlich auch Kohlendioxid; pro Tonne Kalk 1 bis 1,2 Tonnen CO2 je nach Ofentyp und Brennstoffen. Und das Unternehmen Rheinkalk in Wülfrath, bei dem Peer Steinbrück jetzt zu Gast war, produziert deutschlandweit rund 3 Millionen Tonnen gebrannten Kalk im Jahr.

Volker Münchow: Sozialer Kahlschlag der Bundesregierung trifft vor allem die Arbeitslosen bei uns in Niederberg

„Der soziale Kahlschlag der schwarz-gelben Bundesregierung bei der Förderung von Maßnahmen für Arbeitslose kommt jetzt ganz konkret bei uns vor Ort an. Kürzungen in Millionenhöhe für Qualifizierungs- und Eingliederungsmaßnahmen treffen in den nächsten Monaten die arbeitslosen Menschen in Niederberg aufs härteste“, kritisierte SPD-Regionalratsmitglied Volker Münchow heute am Rande eines Gesprächs im Landtag NRW in Düsseldorf.

Schulfrieden in NRW erreicht

Endlich auch eine Lösung in Velbert?

„Der heute von SPD, Bündnis90/ Grüne und CDU vorgestellte schulpolitische Konsens beendet endlich den jahrzehntealten Schulkrieg im Land und bringt erhebliche Verbesserungen für unser Bildungssystem, freut sich Regionalratsmitglied Volker Münchow über den erzielten Kompromiss in der Bildungspolitik.
„Damit ist der Weg frei, für eine neue Schule in NRW, für die Sekundarschule, die in Klasse 5 und 6 gemeinsam unterrichtet, ab Klasse 7 auch integriert geführt werden kann und mit gymnasialen Standards auch auf den Besuch der gymnasialen Oberstufe vorbereitet. Ein guter Tag für NRW und die Zukunft des Landes. Jetzt ist auch in Velbert hoffentlich eine Lösung möglich, um dem Elternwillen in unserer Stadt zum Durchbruch zu verhelfen“.

Bürgerfreundliche Lösung bei Dichtheitsprüfungen

Landtag NRW setzt sich für Verbesserungen ein

„Ein gemeinsamer Antrag von SPD, Grünen und CDU im Land-tag NRW hat zu einer bürgerfreundlichen Lösung in der Frage der Dichtheitsprüfungen geführt", zeigt sich Regional-ratsmitglied Volker Münchow zufrieden. „Die Frage der Dicht-heitsprüfung privater Abwasserkanäle ist ein viel- und heißdis-kutiertes Thema in Velbert und den anderen Städten im Kreis Mettmann. Als Mitglied des Umwelt- und Planungsausschusses beschäftige ich mich nun schon seit einigen Monaten mit der Thematik. Mit diesem Antrag haben sich die drei Fraktionen zu ihrer Verantwortung für die Umwelt und den Trinkwasserschutz bekannt und gleichzeitig die Spielräume bei der Umsetzung der Dichtheitsprüfung in Richtung größtmögliche Bürgerfreundlich-keit deutlich gemacht", ergänzt Rainer Hübinger, Vorsitzender des SPD-Arbeitskreises Bauen und Planen.

Stellungnahme der SPD-Ratsfraktion zum Bürgerentscheid am 10. Juli

Im heute in einigen Medien veröffentlichten Positionierung der CDU Fraktionsspitze stellt diese fest, dass die Schließung des Wellenbeckens zusammen mit anderen Fraktionen einstimmig so beschlossen worden wäre. Dies ist falsch. Die Fraktionen von SPD, Bündnis90/Grüne, Linken und UVB haben gegen die Schließung gestimmt. Ebenfalls nicht korrekt ist, dass die CDU Fraktion noch stärkere Einschnitte verhindert hätte, denn z.B. der Vorschlag, dass Lehrschwimmbecken in Nierenhof zu schließen war nicht in den Sparplänen der Verwaltung enthalten, sondern wurde in den Haushaltsberatungen im Rat vom Langenberger CDU Ratsmitglied und Sportausschussvorsitzenden Hermann-Josef Schmitz eingebracht und dann mit den Stimmen von CDU, Velbert anders, den Stimmen der FDP und der SLB beschlossen, die Vertreter der SLB erbitten jetzt wiederum Ratsbeschlüsse um ihr privates Investment gegen unliebsame Konkurrenz zu schützen und ein Fraktionsmitglied von Velbert anders, Herr Kilian forderte ja gerade in der WAZ, dass Langenberg zur Strafe für die schlechte Entwicklung in Neviges jetzt auch mal bluten müsste.

Hannelore Kraft: Wir trauern um Günter Samtlebe

Zum Tod des früheren Oberbürgermeisters und Ehrenbürgers der Stadt Dortmund, Günter Samtlebe, erklärt die Landesvorsitzende der NRWSPD, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft:

Von nur wenigen Menschen kann man sagen, dass sie das Gesicht und das Lebensgefühl einer Stadt über eine lange Wegstrecke hinweg geprägt haben. Für Günter Samtlebe gilt das allemal. Seine Hartnäckigkeit, Bodenständigkeit und Tatkraft, besonders aber seine Zugewandtheit zu den Menschen und seine Liebe zu seiner Stadt und zum Ruhrgebiet bleiben unvergessen.

Volker Münchow: „Auf die junge Generation zugehen“

Interview Velbert, 03.06.2011, DerWesten
Velbert. Die AWo Velbert hat einen neuen Vorsitzenden: Volker Münchow. WAZ-Redakteur Matthias Spruck sprach mit dem 51-Jährigen über die Aufgaben einer Einrichtung, die 92 Jahre alt ist.

Volker Münchow neuer AWO Vorsitzender ins Velbert

In der gestrigen Jahreshauptversammlung der Velberter Arbeiterwohlfahrt wurde der SPD-Politiker Volker Münchow mit großer Mehrheit zum neuen Vorsitzenden des größten AWO-Ortsvereins im Kreis Mettmann gewählt. In einer Kampfkandidatur gegen die bisherige stellv. Vorsitzende Elke Curds-Waning setzte Münchow sich mit 93 zu 11 Stimmen durch. In seiner Vorstellungsrede betonte der neue Vorsitzende die Notwendigkeit stärker innerhalb des Ortsvereins zusammenzuarbeiten, aber auch gegen die Kürzungspolitik im Sozialbereich.

SPD-Regionalratsmitglied Volker Münchow: rund 27 Millionen Euro für Velbert und 2,1 Millionen für Wülfrath

Landeshaushalt 2011 entlastet Velbert und Wülfrath

Am 18. Mai 2011 hat der Landtag NRW den ersten Haushalt der rot-grünen Landesregierung beschlossen und das gerade für unsere Städte so bedeutende Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 (GFG) verabschiedet. SPD-Regionalratsmitglied Volker Münchow erklärt dazu: „Mit diesem Haushalt schaffen wir die finanzielle Basis für eine gute Zukunft unseres Landes Nordrhein-Westfalen und unserer Kommunen, für eine gute Politik, für mehr soziale Gerechtigkeit, für mehr Investitionen in Kinder, Bildung und Vorbeugung, für gute Arbeit, für die Verbesserung der ökologischen Grundlagen, aber auch für die Verbesserung der wirtschaftlichen Perspektiven unseres Landes. Wir investieren in die Zukunft unserer Kinder und unserer Familien. Wir investieren in die Lebensfähigkeit unserer Städte.“

Michael Groschek: Klarer Sieg für die SPD in Bremen

Wir gratulieren Jens Böhrnsen und der Bremer SPD zum einem hervorragenden Wahlergebnis. Die Menschen haben der Sozialdemokratie und dem Bremer Bürgermeister erneut das Vertrauen geschenkt und damit einen klaren Regierungsauftrag für die SPD erteilt.

Norbert Römer: Rot-Grün wird stabil weiterregieren

Zu der von der CDU angekündigten Verfassungsklage gegen den Haushalt 2011 erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer:

„Nach der Entscheidung der CDU-Landtagsfraktion von heute gibt es eine gute Botschaft für Nordrhein-Westfalen: Die erfolgreiche Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird stabil weiterregieren.

Velberter Politik im Netz - mehr Dialog, bitte!

Internet
Velberter Politik im Netz - mehr Dialog, bitte!
Aus der WAZ, Velbert, 29.04.2011, Jennifer Schumacher

Volker Münchow, Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion, nutzt Facebook und Twitter intensiv, andere führen den politischen Dialog lieber in der analogen Welt. Dennoch haben alle Velberter Parteien das Potenzial des Internets längst erkannt.

Volker Münchow fährt leidenschaftlich gerne seinen MX5. Aus dessen Boxen dringt vorzugsweise Musik von den Scorpions oder Deep Purple. Das Profilfoto des 50-jährigen Sozialdemokraten ziert die lachende Anti-Atomkraftsonne, aber das versteht sich ja fast von selbst. Außerdem kann sich der Fraktionsgeschäftsführer der Velberter SPD glücklich schätzen - er hat mehr als 1500 Freunde, darunter finden sich prominente Vertreter wie Kurt Beck. Es braucht heute keine groß angelegte Recherche mehr, um diese Informationen zusammenzutragen. Zwei, drei Klicks bei Facebook reichen aus. Die Velberter Parteien haben das Potenzial des Internets längst erkannt. Wie sie es umsetzen, steht auf einem anderen Blatt.

Michael Groschek: Aufruf zum Tag der Arbeit am 1. Mai 2011

Mit der ab dem 1. Mai geltenden Arbeitnehmerfreizügigkeit in Europa sind unsere Forderungen nach „gleichem Lohn für gleiche Arbeit“ und der Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns aktueller denn je. Denn wir wollen einen Aufschwung nicht für wenige, sondern für alle Menschen in unserem Land. Der gesetzliche Mindestlohn wird dabei helfen, für mehr Gerechtigkeit am Arbeitsmarkt zu sorgen und durch eine gesteigerte Binnennachfrage eine nachhaltig positive wirtschaftliche Entwicklung ermöglichen, von der alle Menschen profitieren können.

Volker Münchow: Revision des KiBiz startet – Land entlastet Städte, Eltern und Kitas

Die von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geführte Landesregierung hat gestern den Entwurf für die erste Stufe der Revision des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) beschlossen, der nun im Landtag beraten wird. Dazu erklärt SPD-Regionalratsmitglied Volker Münchow: „Nach einigen Monaten intensiver Debatten und Vorarbeiten wird jetzt im Düsseldorfer Landtag mit der Revision des KiBiz begonnen und die grundlegende Umgestaltung der Kinderbetreuung eingeleitet. Kitas sind für uns Bildungseinrichtungen und daher will die rot-grüne Regierung sie finanziell stärken. Ab dem 1. August 2011 soll zunächst das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei gestellt werden. Darüber hinaus will die Landesregierung landesweit 1.000 zusätzliche Stellen für Jahrespraktikanten finanzieren und für den Ausbau der Betreuung der Unterdreijährigen jährlich weitere 150 Millionen Euro bereitstellen.“

SPD bittet Bevölkerung um Vorschläge

Die SPD im Kreis Mettmann schreibt erstmals den den Neander-Taler, einen Ehrenamtspreis für Engagement, Zivilcourage und demokratisches Handeln, öffentlich aus. Personen, Vereine oder Institutionen, die sich in besonderer Weise um die Demokratie, die Ökologie, die Dritte Welt, die Bildung oder die Hilfe für benachteiligten Gruppen verdient gemacht haben, können aus der Bevölkerung vorgeschlagen werden. Der Neander-Taler soll Anerkennung für demokratisches Handeln, Engagement und Zivilcourage sein. Er soll aber auch eine Mahnung gegen Ungerechtigkeit, Verfolgung und Leid darstellen.
Geehrt werden sollen Einzelpersonen und/oder Initiativen und Vereine. Die Preisträger müssen aus dem Kreis Mettmann kommen.

Norbert Römer: Röttgen muss das Scheitern der schwarz-gelben Atompolitik eingestehen

Zum Atomunfall in Japan und den Auswirkungen auf Deutschland erklärt der Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer:

„Die Katastrophe in Japan macht schrecklich klar: Wir müssen raus aus der Atomenergie, so schnell wie möglich.
Die Laufzeitverlängerung war ein schwerer Fehler der schwarz-gelben Bundesregierung, der dringend korrigiert werden muss. Das haben jetzt endlich offenbar auch die Bundeskanzlerin und der Bundesumweltminister eingesehen.

Jochen Ott: Bund kürzt massiv die Gelder beim Straßenbau in NRW

Zu den Plänen der Bundesregierung die Mittel für den Fernstraßenbau in NRW massiv zu kürzen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Ott:

„Wenn CDU und FDP den stockenden Ausbau der Bundesfernstraßen in Nordrhein-Westfalen anprangern, ohne dabei den Blick nach Berlin zu wenden, so sind sie völlig betriebsblind und parteipolitisch verblendet“, so Ott.

Michael Groschek und Veith Lemmen: Wir haben die Studiengebühren abgeschafft!

Zur Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen erklären der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek, und Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos:

Hannelore Kraft: Großer Erfolg für Olaf Scholz und die Hamburger SPD

Zum Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Hamburg erklärt die Vorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft:

Die SPD in Nordrhein-Westfalen gratuliert Olaf Scholz und den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Hamburg zu einem überwältigenden Wahlsieg. Hamburg ist wieder eine Hochburg der SPD. Das ist vor allem dem unermüdlichen Einsatz des Spitzenkandidaten zu verdanken. Nach einem überzeugenden Wahlkampf haben die Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Olaf Scholz ihr Vertrauen geschenkt und sich damit für Klarheit, Zuverlässigkeit und Kompetenz entschieden. Olaf Scholz hat sein großes Ziel erreicht, weil er einen klaren Kurs hat. Er steht für ein wirtschaftliches starkes und soziales Hamburg. Er ist der richtige Mann am richtigen Ort.

Das Ergebnis der Hamburger Bürgerschaftswahl ist für die SPD ein hervorragender Auftakt für das Superwahljahr 2011. Die CDU hingegen hat ein wahres Desaster erlebt und ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegszeit in Hamburg eingefahren. Sie hat in ihrer Regierungszeit das Vertrauen der Menschen verspielt und erkennbar keine Kraft entwickeln können, die Herausforderungen der Stadt zu meistern. Der Entschlossenheit und der Bürgernähe des SPD-Spitzenkandidaten hatte sie nichts entgegenzusetzen. Olaf Scholz wird die Tradition der namhaften und starken SPD-Bürgermeister von Hamburg fortsetzen.
Zum Wohle seiner Stadt.

Hans-Willi Körfges: Schwarz-Gelb in Berlin verweigert Hilfen für notleidende Kommunen

Scharfe Kritik am Verhalten von CDU und FDP im gescheiterten Vermittlungsverfahren zur SGB II-Reform übte heute der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges: „Eine Einigung, die auch den Kommunen in Nordrhein-Westfalen geholfen hätte, war offenkundig von Seiten der schwarz-gelben Koalition in Berlin nicht gewollt. Eine ausreichende Beteiligung an der Finanzierung der Sozialausgaben haben CDU und FDP in den Verhandlungen verweigert.“